Durch den russischen Einmarsch in Georgien ist die geopolitische Karte des Kaukasus bzw. des Transkaukasiens - aus russischer Perspektive - gänzlich neu gemischt worden. Diese Tatsache stellt für Armenien die kaum zu unterschätzende Chance dar, für die scheinbar unlösbaren außenpolitischen Probleme doch noch Lösungen zu finden. Vor allem die Frage der Anerkennung der Unabhängigkeit von Berg-Karabach muss jetzt mit Nachdruck vorangetrieben werden. Doch alles der Reihe nach. | | |
| Russen haben georgische Aggression herbeigewünscht | | | | Die humanitären Aspekte des russischen Eingreifens zugunsten der zweifelsohne bedrohten Osseten und ihres Lebensraumes sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Russen die georgische Aggression sehnlichst herbeigewünscht hatten. Der georgische Angriff stellte für Russland die Chance dar, durch eigene militärische Aktionen den amerikanischen Einfluss dort einzudämmen. Bereits Wochen vor dem georgisch-ossetisch-russischen Krieg konnte man die in den russischen Medien seltene, aber mit Überzeugung vertretene Meinung einzelner Personen des politischen und gesellschaftlichen Lebens hören, dass die politische Elite Russlands die Entscheidung getroffen hat, gegen Georgien Krieg zu führen. Russland war im Vorfeld gut informiert und gut vorbereitet, das wissen wir bereits. Dass 90% der Osseten russische Staatsbürgerschaft besitzen, hat die Entscheidung zum offenen Krieg äußerst leicht gemacht, konnte man doch nach außen vorgeben, man hatte eigene Staatsbürger zu verteidigen. Es ist kaum denkbar, dass die russische Außenpolitik seinerzeit – als sie Osseten und Abchasen großzügig russische Pässe austeilte – diese Perspektive nicht bedacht haben könnte. Eine Großmacht denkt – es war nie anders in der Geschichte – mehrere Schritte im Voraus. Das unterscheidet sie zuweilen von den kleineren Staaten, die nicht umhin kommen, abzuwarten und sich an bestimmte Entscheidungen und Vorgehensweisen der Großen heranzutasten. Dies prägte die armenische Außenpolitik der letzten Jahrzehnte. | | | | Türkei im Dilemma | | | | Dass die Amerikaner sich in Georgien nicht einmischen würden, war einerseits vorauszusehen. Denn in diesem Falle würde man doch einen globalen Krieg mit unberechenbaren Folgen sowohl für die Region als auch für die Welt insgesamt auslösen. Andererseits aber wurde die Möglichkeit der amerikanischen Einmischung sicherlich durch die russisch-türkische Annäherung der letzten Monate gering gehalten. Die Türkei ließ beispielsweise vor wenigen Tagen die amerikanischen Militärschiffe nicht durch den Bosporus passieren, so berichteten zumindest die russischen Medien. Die Amerikaner hatten nach eigenen Angaben Georgien humanitäre Hilfe zukommen lassen wollen. Ob man dazu wirklich Militärschiffe benötigt, sei dahingestellt. Die türkischen Begründungen für das Verbot des Einlaufens in das Schwarze Meer waren allesamt gut diplomatisch verpackt dargeboten worden. Man darf durchaus direkte oder indirekte russisch-türkische Absprachen vermuten. Anfang Juli hatte der russische Außenminister Sergej Lavrov die Türkei besucht. Er hat sich sicherlich während seiner Gespräche mit den Türken nicht nur über den „Kaffeehandel“ unterhalten. Hinter den geschlossenen Türen wurde auch die geopolitische Lage nicht zuletzt im Kaukasus thematisiert. Dass dies keine grundsätzliche Neuorientierung der Türkei bedeuten soll, muss aber nicht betont werden. Inzwischen durften die amerikanischen Kriegsschiffe mit der humanitären Hilfe doch noch einlaufen. Als NATO-Mitglied kann sich die Türkei sicherlich nicht lange verweigern. | | | | Lavrov – heimlicher Außenminister Armeniens? | | | | Den Armeniern hatte Lavrov, der übrigens väterlicherseits armenischer Abstammung ist (sein Vater stammt aus Tiflis!) und mittlerweile insgeheim als der eigentliche armenische Außenminister gilt, versprochen, in der Türkei das Thema türkisch-armenische Annäherung anzusprechen. In welcher Form er das getan hat, ist allerdings nicht mehr öffentlich geworden. Doch ist es kaum verwunderlich, dass der armenische Präsident Serj Sarkissyan am 23. Juni – als er zu Besuch in Moskau war – durch die internationalen Medien eine Versöhnungsgeste an die Türkei schickte: Er gab seine Absichten preis, Abdullah Gül zum WM-Qualifikationsspiel Armenien-Türkei am 6. September nach Jerewan einzuladen. Die offizielle Einladung erfolgte daraufhin aus Jerewan. Die Türken haben zwar darauf noch nicht klar reagiert, außer dass Gül kurz nach dieser Einladung – nur scheinbar eigenmächtig und äußerst demonstrativ – die Ruinen der mittelalterlichen armenischen Stadt Ani nahe der armenischen Grenze besichtigte. All dies zeigt, dass die direkten und indirekten Absprachen im Vorfeld des Kaukasuskrieges gut funktioniert haben. Die russische Diplomatie war gut vorbereitet. | | | | Engpässe für Armenien | | | | Für Armenien brachten die Absprachen hinter den Kulissen und ihre äußere Erscheinungen allerdings wenig merkliche Veränderungen ein. Die türkische Annäherung bleibt erst einmal nur sehr scheinheilig. Auch der 6. September wird sehr wahrscheinlich keine grundsätzlichen Veränderungen bringen. Der Krieg in Georgien brachte sowohl Armenien als auch Aserbaidschan wirtschaftliche Einbußen und Engpässe. Getreide- und Treibstofflieferungen müssen durch bewaffnete Konvois aus georgischen Häfen nach Armenien transportiert werden, da zum einen die Eisenbahnlinie und zum anderen die wichtigen Brücken in Georgien durch die russischen Angriffe gezielt beschädigt bzw. zerstört worden sind. Eine armenische Delegation eilte in den Iran, um zusätzliche Öllieferungen zu verschaffen, da sie kaum aus Georgien eintreffen. Armenien war und bleibt – trotz der Versprechen und mündlichen Absprachen hinter den Kulissen – Spielball im traurigen Spiel der Groß- und Mittelmächte. | | | | Zeit für internationale Anerkennung von Berg-Karabach | | | | Ist aber nicht die Zeit für Armenien gekommen, eigene Schritte zu wagen und beispielsweise verstärkt die internationale Anerkennung Karabachs - unabhängig vom weiteren Schicksal Abchasiens und Südossetiens - zu fordern? Die Befriedung dieses ungelösten Konflikts würde nicht nur den Menschen in Armenien Frieden und Wohlstand bringen. Die Zeichen für eine Lösung zugunsten der armenischen Bevölkerung von Karabach stehen nicht schlecht, hatte doch Matthew Bryza, der US-Außenstaatssekretär und der Beauftragte für den Kaukasus bereits am 1. August in Moskau hören lassen, die Bevölkerung von Karabach soll durch ein Referendum über seinen politischen Status entscheiden. Daraufhin wurden in Aserbaidschan stimmen laut, die Bryza zu persona non grata erklären wollten. Am 8. August demonstrierten die Aseris in Moskau vor der US-Botschaft. Früher hätte man international kaum solche Töne hören können. Die territoriale Integrität eines Staates hatte die höchste Priorität. Zwar gilt das Prinzip theoretisch immer noch. Durch den georgischen Krieg in Südossetien und Abchasien und die russische Antwort darauf ist es de facto außer Kraft gesetzt. Auch wenn beschworen wird, dass Kosovo kein Präzedenzfall sei, ist er trotzdem zu einem geworden. | | | | Wer glaubt noch daran, dass Südossetien und Abchasien nach all den Ereignissen der letzten Wochen noch in einem Staatenbündnis mit Georgien existieren können? Diese Frage ist allerdings im Falle Berg-Karabach, dessen Bevölkerung ihre Unabhängigkeit von Aserbaidschan mit vielen Verlusten erkämpft hat, schon längst beantwortet. Es fehlt nur noch der politische Wille, der den ehemaligen autonomen sowjetischen Republiken des Kaukasus, die durch die Willkür eines Josef Stalins so sind wie sie sind, die Freiheit zugesteht, ihr Schicksal selbst zu bestimmen. | | | | Eine eigenständige armenische Außenpolitik war und bleibt dringend notwendig. Die Anerkennung der längst unabhängigen Republik Arzach ist längst fällig. Denn allein diese politische Anerkennung durch die Weltgemeinschaft wird weitere Kriege in der Region verhindern. Nur die Anerkennung des Rechts auf Selbstbestimmung der Völker kann den Frieden in der Region, aber insbesondere um Berg-Karabach garantieren. Nicht zuletzt die Verantwortlichen der armenischen Organisationen in der Bundesrepublik sollten sich verstärkt in der Verantwortung sehen. | | | | | 25. August 2008,
Arthur Manukian (Göttingen) Arthur Manukian ist Doktorand an der Theologischen Fakultät in Göttingen. | | Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Autors. Der Artikel ist zuerst erschienen auf www.armenieninfo.net | | |
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